Coronakrise: Wahl wird verschoben

Die Bürgermeisterwahl in Gladenbach findet nicht am 26. April statt. Der Hessische Landtag hat heute Nachmittag angesichts der Corona-Pandemie beschlossen, dass sämtliche, geplante Bürgermeisterwahlen im Bundesland verschoben werden. Der früheste Termin ist nun der 1. November 2020. Das „Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit und zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen“ tritt morgen (25. März) in Kraft. Den Entwurf können Sie schon jetzt hier nachlesen (PDF).

Jetzt muss die jeweilige Gemeindevertretung – in unserem Fall die Stadtverordnetenversammlung – einen neuen Wahltermin festlegen. Der Gesetzgeber räumt ihr das Recht ein, die Direktwahl des Bürgermeisters zusammen mit der allgemeinen Kommunalwahl im März 2021 abzuhalten. Die aufgestellten Wahlvorschläge bleiben bestehen. Das bedeutet, meine Kandidatur und die meiner beiden Mitbewerber haben weiterhin Gültigkeit. Ob darüber hinaus neue Wahlvorschläge eingereicht werden dürfen, dazu äußert sich das Gesetz nicht eindeutig. Es bleibt also spannend in Sachen Bürgermeisterwahl in Gladenbach…

Meine Meinung zur Verschiebung

Ich finde die Entscheidung richtig und der Situation angemessen. Wir sollten uns jetzt auf Wichtigeres konzentrieren als eine Wahl. Außerdem wäre es nicht hinnehmbar gewesen, die Gladenbacher*innen an die Urnen zu bitten, obwohl derzeit ein sehr strenges Kontaktverbot besteht. Obwohl die Bürgerhäuser, die ja als Wahllokale dienen, gesperrt sind. Abgesehen davon, dass die Wahl auch eine gewisse gesundheitliche Gefährdung der rund 190 ehrenamtlichen Wahlhelfer*innen mit sich gebracht hätte. Die Entscheidung heute hat das verhindert – ich bin froh darum.

Und einen weiteren, sehr großen Vorteil für Sie, liebe Wähler*innen, hat die Verschiebung zusätzlich: Sie werden sich ein eigenes Bild von den Kandidaten machen können. Wenn sich die allgemeine Corona-Lage hoffentlich bald beruhigt hat, werden nämlich Podiumsdiskussionen stattfinden. Sie können die Kandidaten bei Infoständen mit ihren Fragen löchern. Beim Haustürwahlkampf persönlich kennenlernen. Ihnen bei ihren Touren durch die Stadtteile auf den Zahn fühlen. Es wird ein richtiger Wahlkampf möglich sein. Ein öffentlicher Wettstreit der Ideen, an dessen Ende Sie dann hoffentlich gut informiert sind und eine fundierte Wahlentscheidung treffen können. Wann auch immer das sein wird.

Ich freue mich darauf! Bis dahin können Sie das Kontaktformular oder auch die Nachrichtenfunktion in den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram nutzen, um mit mir ins (virtuelle) Gespräch zu kommen. Und bald sehen wir uns dann auch von Angesicht zu Angesicht. Aber jetzt ist erstmal nur eines wichtig: Bleiben Sie gesund!

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